SPD

Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

                                                Alle Informationen  finden sich unter:  

                                     http://www.spd.de/aktuelles/Parteitag_2011/

Mitglieder des Ortsvereins trafen sich heute zum traditionellen Spaziergang über den Schmachtendorfer Nikolausmarkt. Wer noch das weihnachtliche Schmachtendorf erleben möchte: Auch am morgigen Sonntag findet der Nikolausmarkt statt. 

(v.l.n.r. Anja Schwarz, Stefan Scheffler, Anja Reichstein)

Im November sammelten die Genossinnen und Genossen des SPD- Ortsvereins- Sterkrade- Nord bei einem Infostand in Schmachtendorf haltbare Lebensmittel für die Oberhausener Tafel. Die Schmachtendorfer zeigten sich außerordentlich engagiert und spendabel: Mehr als ein Kleintransporter voller Lebensmittel konnten für die Oberhausener Tafel gesammelt werden. 

Herr Zöller, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener Tafel, zeigte sich von der Aktion sichtlich beeindruckt. Er lud die Mitglieder des Ortsvereins ein, die Verteilstelle in Oberhausen- Holten kennen zu lernen. 

(Herr Zöller mit seinem ehrenamtlichen Team mit Anja Schwarz in Holten)

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Sterkrader SPD- Ortsvereine informierte am vergangenen Freitag der Europaabgeordneter Jens Geier in der Gaststätte „Lavanda“ über die derzeitige Finanzkrise.

Zu Beginn seines Eingangsreferates stellte Jens Geier fest:

„So etwas, wie diese Finanzkrise in dieser Ausprägung in dieser Qualität hat es noch nicht gegeben. Deswegen weiß auch derzeit keiner, was richtig oder falsch ist“ und stellte klar:

„Wir haben keine Eurokrise. Wir haben auch keine Weichwährung. Der Außenwert des Euros im Vergleich zu anderen internationalen Leitwährungen wackelt nicht. Das Austauschverhältnis des Euro zum Dollar bewegt sich im Normalbereich und ist nicht sprunghaft. Wir haben eine internationale Schuldenkrise, zum großen Teil ausgelöst durch die Bankenspekulation. Griechenland ist die große Ausnahme.“

Geier wies aber auch darauf hin, dass die griechische Regierung große Bemühungen unternommen habe, um diese Krise zu entschärfen:  

Drei Mal wurde in einem Jahr die Mehrwertssteuer erhöht, ebenso wie die Steuern auf Alkohol und Tabak, sowie die Benzinsteuer , die Renten und die Rentenanwartszeiten im öffentlichen Dienst wurden drastisch gekürzt, Bezüge im öffentlichen Dienst gekürzt.

Zur internationalen Bankenkrise sagte der Europaabgeordnete: „Die Banken haben Wertpapiere verkauft, hinter denen kein realer Wert stand.“

Hierbei zeigte er  Maßnahmen auf, wie man  zukünftig Kapitalmärkte besser regulieren kann:

In einer Verordnung der EU wurde letzte Woche in Straßburg beschlossen, Leerverkäufe verhindern.  Diese Verordnung tritt wahrscheinlich in 12 Monaten  in Kraft. Der Verkauf von Kreditausfallversicherungen wurde auf diejenigen beschränkt, die wirklich Kredite geben.

Geier: „Wir sind Zug um Zug dabei den Zockereien an den Bankenplätzen wenigstens in Europa das Einhalt zu gebieten“.

Ferner soll die Eigenkapitalbasis der Banken erhöht werden, um zum einen zu verhindern, dass Banken mit zu viel Geld spekulieren und zum anderen gewährleisten und die Kreditinstitute stabiler werden, wenn ein so genanntes Kreditereignis eintritt. Hedgefonds sollen reguliert werden, sowie Vermögen aus Kapitalanlagen vor Spekulationen geschützt werden. Die Sozialdemokraten in der EU kämpfen auch für eine Kapitaltransaktionssteuer  und eine europäische Ratingagentur, die transparent ihre Bewertungen veröffentlicht.

In einer anschließenden engagierten Diskussion diskutierten die anwesenden Genossinnen und Genossen über verschiedene Aspekte der Finanzkrise, sowie mögliche Auswege.

Newsletter von Jens Geier:

http://www.jens-geier.de/verteiler/17992/373/details.html

Link zum im Referat angesprochenen Artikel der Finacial Times Deutschland:

http://www.ftd.de/wirtschaftswunder/index.php?op=ViewArticle&articleId=2664&blogId=10

Ulrich Real, Stadtverordneter für Königshardt kann einen weiteren Erfolg vermelden: Der Zugangsweg vom Parkplatz an der Pfälzer Straße zu Bezirkssportanlage Königshardt war zugewachsen, die Laternen unter Zweigen und Ästen verschwunden. Auch hier konnte in Verbindung mit der WBO geholfen werden.  Rechtzeitig zur dunklen Jahreszeit wurden die Bäume zurückgeschnitten, der Weg ist auch in der Dunkelheit wieder hell erleuchtet. 

Nachfolgend wird hier die Antwort auf die Anfrage der Stadtverordneten Ursula Wingens, Stefan Scheffler und Ulrich Real bezgl. der Verkehrsbeschilderung im Bereich Höhenweg/ Hartmannstraße hier dargestellt.

Deutlich mehr als ein Pfund  Lebensmittel sammelten am heutigen Samstag die Schmachtendorfer für die Oberhausener Tafel im Rahmen der Sammel- Aktion des SPD Ortsvereins Sterkrade- Nord. Von ihren Wochenendeinkäufen gaben viele einen Teil ab oder brachten direkt Lebensmittel zum Aktionsstand mit.

Herr Zöller, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener Tafel, zeigte sich von der Aktion sichtlich beeindruckt. Herr Zöller hat bereits einen Teil der heutigen Spenden mit zur Tafel genommen. Die Spenden gehen ab Montag in die Verteilung. Spontan lud er die Anwesenden ein, die Holtener Verteilstelle kennen zu lernen. Eine Einladung, die die Anwesenden gerne annahmen.

Die Sammlung geht aber noch weiter. In der Zeit vom 7.- 11.11.2011 können zu büroüblichen Zeiten Lebensmittel abgegeben werden in:

-         -  der Rechtsanwaltskanzlei Scheffler, Holtkampstraße 17 in 46147 Oberhausen- Sterkrade und

-          - in der SPD Unterbezirksgeschäftsstelle, Schwartzstraße 52, 46045 Oberhausen- Mitte.

Die Sammelaktion endet am 21.11.2011 auf dem SPD- Unterbezirksparteitag.

Danach werden alle Lebensmittel der Oberhausener Tafel übergeben.

An dieser Stelle sei aber bereits den zahlreichen Spenderinnen und Spendern gedankt, die heute durch ihre Spende die Arbeit der Oberhausener Tafel unterstützt haben.

Weitere Informationen über die Arbeit der Tafel in Oberhausen:

www.dieoberhausenertafel.de

 Spendenaktion in Schmachtendorf für die Oberhausener Tafel

Auch dieses Jahr lud die Interessengemeinschaft Schmachtendorf (IGS) zum Kürbisfest. Gern waren Mitglieder des Ortsvereins vor Ort, feierten mit und beteiligten sich an der Kürbisschnitzaktion.                                                   

Das Kürbisfest der IGS war wieder ein sehr schönes Ereignis und stellt eine Bereicherung für Schmachtendorf dar. Vielen Dank an die IGS für ihre Arbeit und Mühe.

(v.l.n.r.: Miriam Lange und Stefan Scheffler)

 „Auch nach unserem Herbststand können wir positive Ergebnisse vermelden“. Ulrich Real, Stadtverordneter für den Bereich Königshardt freut sich besonders über die gute Zusammenarbeit mit der WBO. Hier die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern geforderten weiteren Pflegearbeiten am Verbindungsweg vom Buchenweg zur Straße " Auf der Höhe":

Der Weg wurde komplett gereinigt und die seitlichen Beete zurückgeschnitten.

Der Eingangsbereich am Buchenweg wurde grundgepflegt.

Der Juso- Unterbezirk Oberhausen verabschiedete auf seiner vergangenen Unterbezirkskonferenz eine neue Satzung.  Das Delegiertensystem wurde durch das Prinzip einer Vollversammlung ersetzt. Damit sind bei zukünftigen Unterbezirkskonferenzen alle Jungsozialistinnen und Jungsozialisten stimmberechtigt. Ferner sprachen sich die Genossinnen und Genossen für die Spaltung spekulativer Finanzgeschäfte und des Einlagen-/ Kreditgeschäft aus. In weiteren verabschiedeten Anträgen für den neugestalteten Saporoshje – Platz als kultureller Freiraum, sowie Schwimmbad – Ermäßigungen für Schüler und Studenten unter 27 Jahren.