SPD

Die Bergbausiedlung Hühnerheide feierte ihr 100- jähriges Bestehen. Bürgermeisterin Elia Albrecht- Mainz eröffnete das Siedlungsfest. Mitglieder des Ortsvereins unterstützten dabei tatkräftig die Veranstaltung.

 

Die Juso- Arbeitsgemeinschaft Sterkrade- Nord / Alsfeld- Holten bereitete in der vergangenen Sitzung die anstehende Unterbezirkskonferenz vor. Inhaltlich setzten sich die Nord- Jusos zunächst mit den aktuellen Jusostrukturen auseinander. Anschließend wurden verschiedene Möglichkeiten der Nachwuchsgewinnung und –förderung diskutiert. Hier entstand eine lebhafte Diskussion über verschiedene  Ansätze.  In diesem Zusammenhang wurde auch über Chancen und Möglichkeiten eines zukünftigen Jugendparlaments (learning by doing) diskutiert.

Das Unternehmen Google startet Ende des Jahres mit seiner umstrittenen Online- Ansicht von 20 deutschen Städten. Oberhausen ist bei dieser ersten Veröffentlichung noch nicht dabei.  

Gerne unterstützten wieder Mitglieder des Ortsvereins das Action- Guide- Projekt des Jugendamtes Oberhausen. In der open- airea im Kaisergarten konnten Kinder im Alter von 8- 13 Jahren drei Kletterstrecken in unterschiedlichen Schwierigkeitsstufen ausprobieren. Dadurch erhielten die Kinder kostenlose Gelegenheit in den Klettersport hineinzuschnuppern.

Kletterteam des Ortsvereins:

Anja Schwarz, Sebastian Flecken, Stefan Scheffler und Björn Patzke

Kinder des Action- Guides in der Kletterwand

Stefan Zimkeit ist der neue Landtagsabgeordnete für Sterkrade/ Dinslaken und zuständiger Abgeordneter für unser Ortsvereinsgebiet. Nach der Landtagswahl haben wir ein kurzes Interview mit ihm geführt.

Eine ganze Zeit wurden Sondierungsgespräche mit den unterschiedlichen Parteien geführt. Warum kommt es jetzt erst zu einer rot-grünen Koalition?

Zunächst wurde versucht eine Regierung mit eigener Mehrheit im Parlament zu erreichen. Doch nachdem sich die Partei „die Linke“ als nicht regierungs- und koalitionsfähig erwies und CDU und FDP den von den Wählerinnen und Wählern gewünschten Politikwechsel für NRW verweigerten, musste gehandelt werden, um NRW eine handlungsfähige Regierung zu geben.

 Das Kinderbildungsgesetz soll verändert werden, Kopfnoten wieder  abgeschafft, Schulbezirksgrenzen ebenso wie der Elternwille für die Wahl der  weiterführenden Schule soll wiedereingeführt werden. Die meisten der  genannten Maßnahmen sind schnell und vor allem kostengünstig umzusetzen. Wie  schaut es in der zukünftigen Bildungspolitik mit größeren Projekten aus,  z.B. der Abschaffung der Studiengebühren?

Wir wollen, dass die Chancen von Kindern und Jugendlichen nicht vom Geldbeutel ihren Eltern abhängen. Deshalb werden wir das Bildungssystem Schritt für Schritt umbauen, um beste Bildung für alle und mehr Chancengleichheit zu erreichen.  Hierzu gehören die schnellstmögliche Abschaffung der Studiengebühren, ohne finanzielle Einbußen für die Hochschulen, das kostenfreie 3. Kindergartenjahr ab 2011 und die Einführung der Gemeinschaftsschule. Diese wichtigen Reformen werden wir nun angehen.

 Nordrhein- Westfalen soll Energieland Nr. 1 bei den erneuerbaren Energien werden, wie soll das umgesetzt werden und: Wie sieht es mit der Steinkohle aus?

Zunächst werden wir die Blockade der schwarz-gelben Regierung für Windenergie beenden. Dies schafft und sichert Arbeitsplätze in NRW. Wir wollen Klimaschutz zum Jobmotor für NRW machen. Bei der Kohle steht die SPD zu ihrem Wort. Wir halten die Zusagen zur Kohleförderung ein und wird stehen zur ergebnisoffen Prüfung im Jahr 2012, ob die Förderung der Kohle über 2018 hinaus fortgesetzt werden soll.

Rot- Grün fehlt für die absolute Mehrheit eine Stimme. Hannelore  Kraft setzt auf "wechselnde Mehrheiten" und Fachpolitiker anderer Fraktionen  unterstützen inhaltlich auch offenbar einzelne Projektthemen. Ist dies ein  Regierungsmodell für die Zukunft?

Ob das Regierungsmodell funktioniert hängt vor allem davon ab, ob die anderen Fraktionen bereit sind in einen inhaltlichen Dialog einzutreten oder ob sie Fundamentalopposition betreiben. Leider betreiben CDU und FDP zum Start der Legislaturperiode Fundamentalopposition. Wir laden alle Fraktionen ein, an der Lösung von Sachproblemen im Sinne der Menschen in NRW mitzuarbeiten.

Welche Bedeutung hat die neue Landesregierung für Oberhausen?

Eine sehr Große. Insbesondere, dass die neue Landesregierung die Finanzprobleme der Kommunen, unter anderem durch einen Altschuldenfond, endlich angehen will ist für Oberhausen äußerst wichtig. Zudem muss Oberhausen in Zukunft wieder an Förderprogrammen des Landes teilnehmen können, dies wird die neue Landesregierung ermöglichen. Aber auch die größeren Handlungsspielräume der Kommunen in der Schulpolitik und die bessere Unterstützung für Kindertageseinrichtungen sind wichtige Schritte für Oberhausen.

Wir danken Stefan Zimkeit für das Gespräch.

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsvereine Sterkrade- Nord, Alsfeld- Holten  und Sterkrade- Süd informierten Michael Groschek (MdB und Generalsekretär der NRWSPD) und Stefan Zimkeit (MdL)  über aktuelle Themen in der Landespolitik.

Michael Groschek gab insbesondere einen detaillierten Einblick über die vergangenen Sondierungsgespräche mit den verschiedenen Parteien nach der Landtagswahl in NRW. Hierbei wurde nochmals deutlich, dass derzeit mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen keine andere Partei in NRW koalitionsfähig ist. Im weiteren Verlauf berichtete  Michael Groschek intensiv über die positiven Koalitionsverhandlungen mit Bündnis90/Die Grünen. Stefan Zimkeit  betonte, die neue Landesregierung wolle einen „Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit“ und führte aus, wie dies in den Bereichen frühkindlicher Bildung, Schule/ Hochschule und veränderten Kommunalfinanzen gelingen kann. Im Anschluss wurde auch über die weiteren Ziele der Rot-Grünen Koalition und ihre Bedeutung für NRW diskutiert.

(v.l.n.r.: Groscheck, Zimkeit und die OV- Vorsitzenden: Brands, Rabsilber und Scheffler) 

Das Sommerfest der Oberhausener Sozialdemokraten lockte wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher in den Kaisergarten. Unser Ortsverein präsentierte sich mit einem Getränkewagen. Die kleinen Besucher konnten ihre Geschicklichkeit beim „Heißen Draht“ unter Beweis stellen.

(Mitglieder des Ortsvereins beim Sommerfest 2010)

NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW haben die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen.
In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen am 6. Juli 2010 den Koalitionsvertrag vor. Der Landesvorstand der NRW- SPD hat einstimmig dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Endgültig beschlossen wird der Vertrag auf dem Landesparteitag am 10. Juli 2010 in Köln.

Der Koalitionsvertrag als Download: www.nrwspd.de/koalitionsvertrag    

In einer Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises beschäftigte sich der Ortsverein Sterkrade- Nord mit den Ergebnissen der Landtagswahl 2010. Als kompetente Referentin stand die Bereichsleiterin für Statistik und Wahlen, Frau Ulrike Schönfeld- Nastor, zur Verfügung. Nach der allgemeinen Analyse der Wahlergebnisse der Wahlbezirke, Wählermobilisierung und Wählerwanderung diskutierten die Mitglieder des Ortsvereins mögliche Maßnahmen für die Parteiarbeit.               

Der Action- Guide des Jugendamtes Oberhausen garantiert wieder Ferienspaß in den Sommerferien. Für alle jungen Menschen in Oberhausen von 6- 27 Jahren wurde wieder ein reichhaltiges Ferienprogramm zusammengestellt, dass zahlreiche kostengünstige oder gar kostenlose Aktionen im Stadtgebiet ermöglicht: von kreativen bis sportlichen Angeboten können Kinder und Jugendliche unsere Stadt erkunden.