SPD

Die Stadt Oberhausen hat ein Bürgerforum eingerichtet. Dieses ist erreichbar unter:  https://buergerforum.oberhausen.de/ .

Hier können alle Bürgerinnen und Bürger sich über den Haushalt und der vorgelegten Sparvorschläge der Stadt informieren und darüber hinaus eigene Sparvorschläge einreichen.

Die Beiträge werden vorab von Mitarbeitern der Stadt moderiert, die Beiträge werden im Anschluss an die zuständigen Verwaltungsstellen weitergeleitet. Die Aktion läuft bis zum 30. Mai 2012.

Klare Verhältnisse auch im Sterkrader Norden! Wir danken

unseren Wählerinnen und Wählern und Wahlkämpfern!

SPD Ergebnis  (20:39 Uhr, Quelle:  http://www.oberhausen.info/wahl/wahlergebnisse_seite.php ):

Schmachtendorf:  57,81%

Sterkrade- Nord:  48,56%

Königshardt:  51,93%

Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederlanden und einer Zeitung aus Irland.

Im Mittelpunkt der Interviews mit dem Landtagskandidaten stand die Frage, wie die öffentlichen Haushalte saniert werden können. Zimkeit betonte, dass Einschnitte in Bildung und sozialen Strukturen der falsche Weg seien. "Notwendig ist vielmehr ein Dreiklang aus Zukunftsinvestitionen in Bildung, Kinder und Kommunen, strukturelle Einsparungen sowie eine Verbesserung der staatlichen Einnahmen." Zimkeit schlug die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vor, um Börsenspekulationen zu besteuern.

Vor dem Hintergrund der europäischen Finanzkrise interessierten sich die ausländischen Journalisten für die Haushaltssituation in Oberhausen. Die Frage, ob Oberhausen die Finanzprobleme alleine lösen könne, verneinte Stefan Zimkeit. Zwar müsse die Stadt weitere eigene Sparanstrengungen unternehmen, es "muss aber gleichzeitig Unterstützung von Land und Bund geben". NRW helfe Oberhausen bereits in großem Umfang, unter anderem mit jährlich 67 Millionen Euro aus dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen", erläuterte der SPD-Finanzexperte. Dringend notwendig sei aber mehr Unterstützung durch die Bundesregierung. "Es muss endlich eine faire Verteilung von Bundesmitteln nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtungen geben", so Zimkeit. Zudem forderte er eine Übernahme der Soziallasten durch den Bund, da diese "die NRW-Kommunen finanziell erdrosseln".

Der irischen Journalist fragte, ob es nicht strukturelle Mängel bei der Finanzierung der Kommunen gebe, "wenn Düsseldorf so reich ist und die Städte im Ruhrgebiet so große Problemen haben". Stefan Zimkeit antwortete, dass er den von der rot-grünen Landesregierung eingeschlagenen Kurswechsel nachdrücklich befürworte, da davon Oberhausen im besonderen Maße profitiere. "Benachteiligte Städten im Revier, die besondere soziale Lasten zu tragen haben, müssen besonders unterstützt werden", sprach er sich dafür aus, diese Politik nach der Landtagswahl am Sonntag fortzusetzen.

Am heutigen Donnerstag veranstaltete der SPD Ortsverein einen Wahlinfostand auf dem Schmachtendorfer Marktplatz. Landtagskandidat Stefan Zimkeit stand den Besucherinnen und Besuchern des Wochenmarktes für Gespräche zu Verfügung. Zahlreiche Schmachtendorfer nahmen dieses Angebot gerne an und informierten sich über die am Sonntag anstehende Lantagswahl und das Wahlprogramm der NRW- SPD.

Stefan Zimkeit im Dialog

Stadtverordneter und Ortsvereinsvorsitzender Stefan Scheffler:  "Auch morgen und Samstag haben die Bürgerinnen und Bürger mit der SPD zu diskutieren und sich zu informieren." Die Infostände des Ortsvereins finden Freitag, 11.5.12, 16-18:30 und am Samstag, ab 10 bis ca. 11:30 Uhr auf dem Theodor - Spiering - Platz in Königshardt statt.

Stadtverordneter Scheffler im Bürgergespräch in Schmachtendorf

Weitere Infostände und Aktionen der Oberhausener SPD finden Sie unter:

http://www.spd-oberhausen.de/index.php

Schmachtendorf feierte eine Woche lang das 250- jährige Ortsteiljubiläum. Ein Höhepunkt der Festwoche war der heutige Umzug durch Schmachtendorf. Sehr viele Vereine und Verbände präsentierten sich mit festlich geschmückten Umzugswagen. Mit dabei waren auch zwei Wagen der SPD. Der SPD Ortsverein Sterkrade- Nord beteiligte sich mit einer Fußgruppe und einem Wagen zum Thema „Heuernte vor 100 Jahren“. In einer weiteren Kutsche nahmen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem Oberbürgermeister Klaus Wehling und den Landtagskandidaten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer am Festumzug teil. Ortsvereinsvorsitzender Stefan Scheffler: „Das Jubiläum hat gezeigt, dass Schmachtendorf ein unglaublich lebendiger und engagierter Ortsteil ist. Zahlreiche Vereine und Verbände haben sich eingebracht und die Organisatoren der 250- Jahr- Feier haben großartige Arbeit geleistet!“.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Landtagskandidat Stefan Zimkeit 

SPD Ortsverein Sterkrade- Nord beim Festumzug

Am heutigen Donnerstag besuchte Landesarbeitsminister Guntram Schneider den Wahlinfostand des SPD- Ortsvereins Sterkrade- Nord. Im Gespräch mit dem Sozialverband VdK betonte der Minister, dass nur ein „soziales NRW“ zukunftsfähig sei.

Politik im Dialog:

Arbeitsminister Schneider und Landtagskandidat Stefan Zimkeit

Oberhausener SPD- Vorsitzender Michael Groschek

Stefan Zimkeit im Bürgergespräch

Der nächste Wahlinfostand findet morgen, Freitag, den 4.5.2012  in Königshardt auf dem Theordor- Spiering- Platz von 16- 18:30 Uhr statt.

In Schmachtendorf ist die SPD wieder am kommenden Donnerstag, 10.5.2012, 8- 12 Uhr vor Ort!

Weitere Termine der Oberhausener SPD finden Sie unter:

http://www.spd-oberhausen.de/index.php

Informationen über unseren Landtagskandidaten Stefan Zimkeit finden Sie hier:

http://www.stefan-zimkeit.de/

Die diskutierte  EU-Arbeitszeitrichtlinie  89/391/EWG sah bislang vor, die Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden , verteilt auf maximal 6 Tagen in der Woche zu begrenzen. Hierbei sollten zukünftig die Arbeit aus Erwerbsarbeit und Ehrenamt zusammengerechnet nicht 48 Stunden überschreiten dürfen. Ferner müssten zwischen Arbeitsende und Arbeitsaufnahme 11 Stunden Ruhezeit eingehalten werden. Viele ehrenamtliche Tätigkeiten würden dadurch unmöglich gemacht werden, z.B. die Mitarbeit in Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz.

Dazu der SPD- Europaabgeordnete Jens Geier: „Viele Feuerwehren sind diesbezüglich irritiert und wenden sich momentan, verständlicherweise, an uns Abgeordnete. Sie beziehen sich dabei auf eine Mitteilung der Kommission aus Dezember 2010, hin, die die zweite Phase des Dialogs der Sozialpartner  zur Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie einleitet. Dort schreibt die Kommission, dass zu prüfen ist, ob es rechtlich zulässig ist, die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr von der Arbeitszeitregelung auszunehmen.  Allerdings muss deutlich gemacht werden, dass hier noch nichts entschieden ist und das Verfahren noch lange andauern wird.  Im Moment findet eine Konsultation der Sozialpartner dazu statt. Das bedeutet, dass die Europäische Kommission in einem Anhörungsverfahren abfragt, wie eine überarbeitete Richtlinie aus Sicht von Arbeitgebern, Arbeitnehmern
und Sozialverbänden aussehen sollte. Diese müssen sich dann bis zum Herbst 2012 auf einen Vorschlag einigen, erst danach nimmt die Kommission ihre Arbeit an der Richtlinie wieder auf.  Wenn keine Einigung erzielt wird, dann wird die Kommission wie bereits nach
dem Scheitern der Verhandlungen im Jahre 2009 einen neuen Vorschlag erarbeiten müssen. Wir deutschen Sozialdemokraten werden die Entwicklung im Blick behalten, doch derzeit kann weder das Europäische Parlament noch die Kommission oder der Rat handeln. Sollte eine solche Regelung für das deutsche System der Zusammenarbeit von Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr umgesetzt werden, hätte das in der Tat weitreichende Konsequenzen.  Die Attraktivität der Freiwilligen Feuerwehren nähme ab, weil natürlich dann Konsequenzen für den Beruf zu befürchten sind. 
Wenn beispielweise ein Einsatz nach Feierabend stattfindet, und dieser aber auf die Arbeitszeit angerechnet wird, entstehen dem Arbeitgeber wesentlich höhere Fehlzeiten. 

Die sich logisch anschließende Frage ist dann die nach der Bewertung anderer Ehrenamtstätigkeiten, zum Beispiel Trainer in Sportvereinen oder Aktive in Verbänden.  Für uns ist klar: Ehrenamt ist freiwillig geleistete Arbeit, die nicht unter den Begriff des Beschäftigungsverhältnisses gefasst werden kann. Ehrenamt stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und darf daher nicht als Beschäftigungsverhältnis verstanden werden.“

Die EU Kommission versicherte jüngst, dass die Arbeitszeitrichtlinie nicht auf die Freiwilligen Feuerwehren angewendet werden. Jetzt tagen die Sozialpartner der jeweils zuständigen Mitgliedsstaaten.  Aber auch die Betroffenen wurden bereits aktiv: Eine Online- Petition wurde bereits beim zuständigen Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht.

Im zweiten Modul der sozialdemokratischen Kommunal-Akademie von SPD – Parteivorstand und Bundes-SGK stand der Umgang mit kommunalen Herausforderungen im Vordergrund. Es ging insbesondere um die aktive Gestaltung sozialräumlicher Entwicklungen und die Bedeutung kommunaler Unternehmen für das Leistungsangebot und die Infrastruktur der Kommune. Höhepunkt des Wochenendes in Steinbach (Taunus) war das politische Kamingespräch mit Andrea Nahles (MdB). Anja Schwarz: "Ich habe mich sehr gefreut, Andrea Nahles zu treffen und von ihr aus erster Hand von Ihren Erfahrungen u.a aus ihrem kommunalpolitischen Engagement hören zu können." 

Anja Schwarz und SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles

Zu "Schmachtendorf rockt!" am 3. Mai veranstaltet der SPD Unterbezirk Oberhausen und die Jusos Oberhausen  ein Gewinnspiel:

Mit einem Infostand informierte der SPD- Ortsverein Sterkrade- Nord heute über die Landtagswahl am 13. Mai 2012. Stefan Zimkeit stand als Kandidat für Rückfragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung.

In den kommenden Wochen wird der Ortsverein mehrere Infostände in Schmachtendorf und Königshardt durchführen.

Der nächste Infostand findet in Schmachtendorf am Donnerstag, den 3.5.2012, 8:00- 12:00 Uhr auf dem Marktplatz statt.

In Königshardt finden Sie Ihre SPD auf dem Theodor- Spiering- Platz am Freitag, den 4. April  in der Zeit von 16:00- 18:30 Uhr.

Eine Übersicht aller Infostände des Ortsvereins finden Sie unter „Termine“ , eine Liste mit weiteren Infoständen und Veranstaltungen der Oberhausener SPD finden Sie unter: www.spd-oberhausen.de

Stefan Scheffler mit Christa Essen- Saathoff im Landtagswahlkampf 2012